Von: Boccanegra
@ZA_BW (#18): Dass die Grünen mit ihrem Basisdemokratie-Programm schon seit langem für die Vereinfachung von Volksentscheiden sind (und die Absenkung des Quorums also nicht nur mal so “für eigene...
View ArticleVon: MatsBrandes
Die rotgrünen Hofberichterstatter sind da. Natürlich sieht man hier die Sachzwänge. Ich wundere mich auch, wie großzügig man mit denen umgeht, wo die FDP an Maximalforderungen gemessen wird. Man will...
View ArticleVon: Elisabeth Müller
“Warum um alles in der Welt einigen sich Grüne und SPD nicht einfach darauf, dass sie mit ihrer Landtagsmehrheit das Ergebnis des Volksentscheids notfalls per Parlamentsbeschluss durchsetzen werden,...
View ArticleVon: mainzelmännchen
Die Finanzierungszusammenhänge finden Sie unter http://www.kopfbahnhof-21.de. 4660,- Euro Schulden für jeden Stuttgarter vom Säugling bis zum Greis. Einzige Zahler: Stadt und Land. Größter Nutznießer:...
View ArticleVon: meerwind7
QUORUM UMGEKEHRT Wenn die Volksabstimmung so ausgestaltet wird, dass es sich um eine Votu GEGEN den Tunnelbahnhof handelt, müssen die Befürworter von S21 das Mindestquorum einhalten – diesen Antrag...
View ArticleVon: Boccanegra
@Meerwind (#24): Eine “Umkehrung” des Votums macht wenig Sinn: Wenn das Quorum nicht erreicht wird, bleibt der Volksentscheid rechtlich wirkungslos, und es bleibt bei der derzeitigen Rechtslage, die...
View ArticleVon: Elisabeth Müller
“Volksentscheid fordern” trifft es nicht ganz. Das war ein Vor-Wahl-Kompromiss zwischen Grünen und SPD. Die SPD-Führung ist absolut FÜR S21, die Grünen sind dagegen. “Das Volk entscheiden lassen” war...
View ArticleVon: Gas Gerd
Ob die Grünen ihr Wahlversprechen, Stuttgart 21 abzublasen einhalten werden, steht ja noch in den Sternen. Ob die Roten ein Wahlversprchen einhalten oder nicht ist unerheblich. Die SPD steht für keine...
View ArticleVon: buy gold
……..Hamburg ots – Bei der Landtagswahl in Baden-Wurttemberg zeichnet sich am Sonntag eine deutliche Mehrheit fur eine Koalition aus SPD und Grunen ab. Nach einer neuen Umfrage fur das Online-Magazin...
View ArticleVon: hemp
…..18.09.10 09 20 Uhr…..Die SPD in Baden-Wurttemberg ware bereit nach der Landtagswahl 2011 in eine Regierungskoalition unter gruner Fuhrung zu gehen wenn es zu einer entsprechenden Mehrheit im...
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